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E-Scooter bald in Deutschland erlaubt

E-Scooter sind endlich bald auch in Deutschland erlaubt! Der Bundesrat hat der „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ zugestimmt. Konkret heißt das: E-Scooter oder Elektro-Tretroller dürfen unter bestimmten Voraussetzungen auch in Deutschland am Straßenverkehr teilnehmen.

Neue Elektrokleinsfahrzeug-Verordnung

Nachdem in vielen Städten auf der ganzen Welt E-Scooter schon lange zum Straßenbild gehören, hat nun endlich auch der Bundesrat der neuen Elektrokleinstfahrzeugverordnung zugestimmt. Ab wann genau E-Scooter am deutschen Straßenverkehr teilnehmen dürfen, ist zwar noch nicht terminiert. Laut Bundesminister Andreas Scheuer ist dies auf jeden Fall „…noch vor der Sommerpause…“ der Fall.

In Deutschland waren bisher laut Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) nur „selbstbalancierende Fahrzeuge“ im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen. Darunter fielen zum Beispiel Segways. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) war daher gezwungen, eine neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung zu erarbeiten, um E-Scootern und ähnlichen Fahrzeugen die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ebenfalls zu ermöglichen.

Die Regelung im Einzelnen

Für E-Scooter oder Elektrotretroller gelten zukünftig die selben Straßenverkehrsregeln wie für Fahrräder. Als Elektrokleinstfahrzeuge gelten Fahrzeuge mit:

  • Lenk- oder Haltestange
  • einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 km/h – 20 km/h
  • Leistungsbegrenzung bis 500 Watt (1400 Watt bei selbstbalancierenden Fahrzeugen)
  • verkehrssicherheitsrechtlichen Mindestanforderungen (z.B. Brems- und Lichtsysteme)

Während über obige Punkte schon lange Einigkeit herrschte, gab es vor allem über die Verkehrswege unterschiedliche Meinungen. Den ursprünglichen Plan, E-Scootern die Fahrt auf Fußgängerwegen zu erlauben, musste Bundesminister Scheuer auf Druck anderer Minister revidieren.

Bild: BMVI

Für das Fahren von Elektrokleinstfahrzeugen gilt ausserdem:

  • Mindestalter 14 Jahre
  • Das Fahren ist nur auf Radwegen erlaubt. Nur wenn diese fehlen, darf auch die Fahrbahn genutzt werden.
  • Für Elektrokleinstfahrzeuge ist eine Versicherungspflicht in Form einer Plakette vorgesehen.

Verordnung tritt ab Juni in Kraft

Des Weiteren gilt zu beachten, dass die E-Scooter auch bei ausgeschaltem Motor nicht auf Gehwegen fahren dürfen! Eine gesetzliche Helmpflicht ist ebenso wenig vorgesehen, wie eine Führerscheinpflicht. Ob Elektrokleinstfahrzeuge im ÖPNV mitgenommen werden dürfen, liegt übrigens im Ermessen des jeweiligen Verkehrsunternehmens. Die neue Verordnung tritt voraussichtlich im Juni 2019 in Kraft.

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