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Sind E-Scooter bald in Deutschland erlaubt?

Bundeskabinett ändert Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und macht Weg für Elektro-Tretroller frei.

E-Scooter könnten bald auch in Deutschland legal fahren. Nach langem Zögern beschloss das Bundeskabinett nun endlich eine Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung. Demnach dürfen die Elektro-Tretroller mit einer maximalen Geschwindigkeit von 20 km/h auf Radwegen fahren. Die endgültige Entscheidung über die Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung bestimmt der Bundesrat in einer Abstimmung am 17. Mai.

E-Scooter Boom in anderen Ländern

E-Scooter erfreuen sich seit vielen Jahren weltweit größter Beliebtheit. Auch in Deutschland wuchs die Fangemeinde immer weiter an. Doch leider hinkte das Bundesverkehrsministerium den Erwartung lange hinterher. Seit rund fünf Jahren ging in der Causa „ Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung“ nichts vorwärts. Elektro-Scooter waren hierzulande schlichtweg verboten. Wer in Deutschland E-Scooter fahren wollte, blickte neidisch nach Norwegen, USA oder Österreich, wo die elektrischen Tretroller aus dem urbanen Straßenverkehr schon seit langem nicht mehr wegzudenken sind.

Bisher durften in Deutschland ausschließlich die in der Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) definierten elektronischen Mobilitätshilfen, wie zum Beispiel Segways, im öffentlichen Straßenverkehr betrieben werden. Mit der neuen Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sollen nun auch „elektrisch betriebenen Fahrzeuge ohne Sitz und selbstbalancierende Fahrzeuge“ am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen dürfen.

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung im Detail

Unter die neue Elektrokleinsfahrzeuge-Verordnung fallen Fahrzeuge, die über einen elektrischen Antriebsmotor verfügen. Zusätzlich gelten folgende Merkmale:

  • bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 und 20 km/h
  • fest verbaute Lenk- und Haltestange
  • maximale Leistung 500 Watt (bei selbstbalancierenden Fahrzeugen 1.400 Watt)
  • Erfüllung „fahrdynamischer“ Mindestanforderungen (Verkehrssicherheit, Beleuchtungsanlage, Bremsen, Lenkstange)

Außerdem wird zwischen zwei Typen von E-Scootern unterschieden. Elektro-Tretroller mit einer Höchstgeschwindigkeit unter 12 km/h dürfen auf Gehwegen, gemeinsamen Fuß- und Radwegen sowie in Fußgängerzonen fahren. Diese dürfen bereits ab dem zwölften Lebensjahr gefahren werden. E-Scooter mit einer Höchstgeschwindigkeit von 12 bis 20 km/h müssen grundsätzlich auf Radwegen und Radfahrstreifen fahren. Für die Fahrt mit diesen elektrisch angetriebenen Tretrollern beträgt das Mindestalter 14 Jahre.

Versicherungspflicht für E-Scooter

Für die E-Scooter besteht laut der neuen Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung keine Zulassungspflicht. Allerdings ist ein Versicherungsnachweis in Form einer klebbaren Versicherungsplakette nötig.

Während sich nun mit Sicherheit zahlreiche E-Scooter-Sharing-Dienste in Stellung bringen, muss die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung noch eine letzte Hürde nehmen: Am 17. Mai stimmt der Bundesrat über die Umsetzung der neuen Regelung ab. Erst dann rollen auch in deutschen Großstädten die Elektro-Scooter legal über die Geh- und Radwege.

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